Liebe Freunde,

die sicherste Methode, um Wohlstandsvernichtung zu erreichen, ist der momentan überdeutlich stattfindende Übergang von der Marktwirtschaft nach Ludwig Erhard zu einer sozialistischen Planwirtschaft.

Wohin man schaut, mischt sich der Staat in die Angelegenheiten der Wirtschaft ein und maßt sich an, Wirtschaftsabläufe vom Bürokratensessel aus erfolgreich steuern zu können.

Ein Beispiel für diese verhängnisvolle Politik ist aktuell ein viele Milliarden Euro schweres Subventionspaket der EU-Kommission. Sie beabsichtigt eine europäische Chip-Industrie aus dem Boden stampfen. Es ist ein neuer Höhepunkt des Interventionismus, der dazu taugt die Marktwirtschaft zugunsten eines allwissenden Staatsapparates abzuschaffen.

Mehr als 43 Milliarden Euro an öffentlichen Investitionen soll dieser sogenannte „Chips Act“ umfassen. „Öffentliche Investitionen“ ist eine euphemistische Umschreibung für das ungefragt verwendete Geld der Steuerzahler.

Der Staat übernimmt hier das unternehmerische Risiko. Aber eben dieses Risiko ist der zentrale Ansporn für Unternehmer, sinnvolle und am Markt konkurrenzfähige Produkte zu entwickeln. Das Wagniseinkommen des Unternehmers ist hier keines mehr, denn der Staat zahlt unabhängig davon, ob sich ein Produkt am Markt rentiert oder nicht.

Tatsächlich führt ein solches Verhalten zur Abschaffung der Marktwirtschaft und ihrer Verdrängung durch eine staatliche Subventionswirtschaft. Dass aus dem deutschen Wirtschaftsministerium, in dem vor über siebzig Jahren die Grundlagen einer marktwirtschaftlichen Ordnung gelegt wurden, keine Kritik, sondern nur begeisterte Zustimmung kommt, überrascht bei diesem Personal nicht mehr.

Die historischen Erfahrungen legen nicht nahe, dass der Staat besonders fähig ist, die Versorgung mit knappen Gütern effizient sicherzustellen. Nicht staatliche Planung und Subventionierung, sondern unternehmerische Freiheit unter den Bedingungen eines wettbewerblichen Ordnungsrahmens hat diese Fähigkeit dann aber bewiesen. Das ist die Lehre aus der deutschen und europäischen Wirtschaftsgeschichte nach 1948.

Nicht irgendwelche Subventionen in, von der staatlichen Bürokratie bevorzugten Bereichen, sind sinnvoll, sondern niedrige Steuern vor allem für Unternehmensgründer, niedrige Energiekosten und natürlich Investitionen in die Leistungsfähigkeit junger Menschen vor allem in den MINT-Fächern.

Ich fürchte, hier haben die EU Staaten gegenüber Ländern wie Korea, Taiwan, Japan, China und auch Israel bereits verloren.

Es grüßt Sie
Manfred Schiller

Stadtrat
Mitglied im Landesvorstand der AfD Bayern

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