Liebe Freunde,
jedes Jahr am 23.05. begeht man in unserer Republik den Tag des Grundgesetzes. Dieses Grundgesetz steht angeblich über allen anderen Rechtsnormen. Es soll vor allem dafür da sein, den Bürger vor Übergriffen eines, immer wieder zu eigenartigen Rechtsauslegungen neigenden Staates, zu schützen.
Dass dies dringend notwendig ist, hat unser emeritierter Papst bereits im Jahr 2011 in seiner Rede im Bundestag den Abgeordneten dort ins Stammbuch geschrieben: Zitat: „Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“
Dieses Zitat, das auf den Kirchenvater Augustinus zurückgehen soll muss man sich heute auf der Zunge zergehen lassen. Man kann sehen wie dünn der Firnis der Zivilisation eigentlich ist. Hat denn 2011 jemand im Traum daran gedacht wie schnell das gehen kann?
Wo war in den letzten Jahren der Schutz des Grundgesetzes als die Polizei kontrollierte ob sich die Familie zu Geburtstagen oder zu Weihnachten traf?
Wo war das Grundgesetz als sich wildgewordene Politiker in undemokratischen Runden trafen um rechtschaffenen Menschen die Ausübung ihres Berufes zu verbieten?
Ob Maskenpflicht im Stadtpark oder das Verbot mutterseelenallein auf einer Parkbank ein Buch zu lesen. Der Staat hat den Bürgern die Selbstbestimmung genommen, die eigentlich Basis einer demokratischen Gesellschaft sein sollte.
Dagegen mit friedlichen Mitteln aufzubegehren ist die Pflicht eines jeden Bürgers, dem die Freiheit am Herzen liegt. Dem Staat müssen hier rote Karten gezeigt werden. Wir Oppositionelle haben das auf der Straße getan. Wir waren bunter als es sich viele Politiker wünschen konnten.
Es kamen bei den Protesten Menschen aus verschiedenen politischen Lagern zusammen und man lernte sich kennen und schätzen. Allerdings muss man eines sehen: Es gibt im Bundestag und den Landtagen nur eine einzige Partei, die sich auf die Seite der protestierenden Bürger gestellt hat. Nur die AfD hat eindringlich die Achtung des Grundgesetzes angemahnt.
Es ist geradezu grotesk, dass eben genau diese Partei des Grundgesetzes und des Rechtsstaates dafür von einer Behörde, die sich Verfassungsschutz nennt, beobachtet und von den Mainstreammedien verleumdet wird.
Wie wichtig die Worte des Papstes damals waren sieht man auch daran, dass es eben nicht das Grundgesetz alleine ist, das die Demokratie schützt, sondern es braucht viele mutige Bürger, die für Recht und Gesetz bereit sind zu kämpfen und sich auch nicht von beruflichen, finanziellen oder gesellschaftlichen Nachteilen abschrecken lassen.
Genau deswegen engagiere ich mich in unserer AfD und ich hoffe, dass immer mehr Menschen erkennen, dass dies die wirksamste Möglichkeit ist, unsere Demokratie vor Institutionen und Politikern zu schützen, die unser Grundgesetz mit Füßen treten.
Seit fast einem Jahr verfasse ich nun das wöchentliche Wort zum Sonntag. Ich hatte anfangs gedacht, mir würden nach wenigen Wochen die Themen ausgehen. Da dem anscheinend nicht so ist, werde ich auch nächstes Jahr mit diesem Format weitermachen, wenn es auch nur der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein ist.
Viele Grüße und einen guten Rutsch ins neue Jahr wünscht Euch
Manfred Schiller
Stadtrat
Mitglied im Landesvorstand der AfD Bayern