Liebe Freunde,
Im Zusammenhang mit der Beobachtung durch den Verfassungsschutz stellt sich immer wieder die Frage, wer sich in den letzten Jahren eigentlich radikalisiert hat. Sind wir es, die wir die einzige ernstzunehmende Oppositionspartei im Lande repräsentieren, oder findet die Radikalisierung eigentlich ganz woanders statt?
Wie kann sich eine Partei radikal sein, die politisch überhaupt nur aktiv geworden ist, um die Aufrechterhaltung rechtsstaatlicher Normen zu fordern, die seit mindestens 2015 mit Füßen getreten werden? Was ist daran radikal die Einhaltung von Gesetzen zu fordern, z.B. in Sachen Abschiebung, Migration und Grenzschutz?
Diese Frage zu stellen ist völlig legitim und diese Frage stellen sich auch tagaus, tagein viele unserer Mitglieder.
Die Suche nach einer Antwort ist eigentlich gar nicht so schwer. Um es mit Marvin Neumann von der „Jungen Alternative“ zu sagen: „Die Eliten unserer Republik haben sich radikalisiert. Nicht deren Opposition.“
Laut Neumann ist der Verfassungsschutz nicht nur für die AfD gefährlich, sondern Zitat: „für das gesellschaftliche Klima und die demokratische Substanz der Bundesrepublik in Gänze.“
Damit hat er meiner Meinung nach ins Schwarze getroffen.
Die Absicht eine konservative Partei zu beobachten, deren Thesen denen nahestehen, wie sie noch um die Jahrtausendwende in den Programmen von CDU/CSU zu finden waren, entspricht einem Linksrutsch unserer Gesellschaft, die ihren Höhepunkt in der Ernennung einer dem Linksextremismus nahestehenden Innenministerin fand.
Die totale „Linkspolitisierung“ unserer Gesellschaft fährt, laut Neumann, mit voller Fahrt voraus und der Verfassungsschutz zieht mit und „beobachtet“ jeden Widerspruch gegen diese fatale Entwicklung.
Was bedeutet das für unsere AfD?
Wir werden es der aktuellen politischen Elite und damit dem Verfassungsschutz niemals recht machen können. Also kein Grund damit aufzuhören, unaufhörlich den Finger in die politische Wunde zu legen. Der Lauf der Zeit wird uns recht geben. Rekordinflation, Energiemangel und -preise, Abwanderung von produktiven Arbeitsplätzen und Migration gefährden den sozialen Frieden.
Auch besteht kein Grund dazu ängstlich zu sein. Egal wie wir uns verhalten: Die herrschenden Kreise werden niemals damit aufhören die einzige nennenswerte Opposition nach allen Regeln der Kunst zu gängeln.
Nur eines hilft uns weiter und das ist der Zusammenhalt innerhalb und außerhalb der Partei. Lassen wir uns nicht entmutigen. Unser Weg ist der Richtige. Der Landesparteitag am vergangenen Wochenende hat mit der Wahl eines attraktiven Spitzenkandidatenduos den Wahlkampf 2023 eröffnet. Seien wir optimistisch. Wir haben die Argumente.
Wir haben die besseren Kandidaten. Wenn wir die Reihen geschlossen halten wird uns der Erfolg recht geben.
Einen schönen Sonntag wünscht
Manfred Schiller
Stadtrat,
Mitglied im Landesvorstand der AfD Bayern.
Spitzenkandidat der AfD Oberpfalz für die Bezirkstagwahl