Neujahrsempfang der AfD Weiden

Die Weidener AfD lud vergangenen Samstag zum Neujahrsempfang im Schmankerlwirtshaus „zum Alten Schuster“ ein.

Mi tetwa 130 interessierten Zuhörern war die „Hütte voll“, so der Kreisvorsitzende Roland Magerl, der die Veranstaltung mit Sektempfang eröffnete.

Mit dabei waren u. a. Stefan LöwMitglied des Landtags und Stellv. Kreisvorsitzender des Kreisverbandes Weiden, Claudia MarinoBezirksvorsitzende der Oberpfalz,Oliver KollerVorsitzender des Kreisverbandes Hof, Stadtrat und Mitglied des LandesvorstandsManfred Schiller sowie StadtratKarl Schmid.

Als besonderen Gast und Redner durften wir Stephan Protschka, Mitglied des Bundestags und Vorsitzender des Landesverbandes Bayern begrüßen.

Es gab einen kleinen Rückblick auf 2013 und die folgenden Jahre, denn die AfD wird heuer 10 Jahre alt. Zusammen mit dem Wahlkampf für Bezirks- und Landtag wird das wieder ein ereignisreiches Jahr für die AfD.

Vor allem für die Weidener AfD läuft es sehr gut: „Sind auf den Weg zu 170 Mitgliedern, und sind bereits der Mitgliederstärkste KV in Bayern. Als einer der einwohnerschwächeren Kreise ist das eine starke Leistung,“ sagte Roland Magerl dazu.

Stephan Protschka hatte für die Gäste einige Themen parat, die für das kommende Jahr wichtig sein werden, denn die AfD sei „keine Einthemenpartei“, wie so oft behauptet wird. Landwirtschaft, Inflation, Energie, Innere Sicherheit aber auch die Flüchtlingsthematik bleiben weiterhin wichtig.

Waffenlieferungen lehnt die AfD ab. „Wir dürfen uns da nicht mit Waffen, sondern müssen uns diplomatisch einmischen, damit sich Russland und die Ukraine an einen Tisch setzen.“, so Protschka. Der Krieg müsse beendet werden und Waffenlieferungen verlängern den Krieg unnötigerweise. Dabei verurteilte er auch die leichtsinnigen Aussagen der Außenministerin Baerbock, die behauptete, „wir führen einen Krieg gegen Russland“. Diese sollte sich bei Russland entschuldigen.

Erneut darf die AfD ihre Veranstaltung als Erfolg verbuchen. Die Berührungsängste schwinden und die Bürger sind interessiert und stellen Fragen, denn „Für die Heimat zu sein, ist nicht Radikal“, um es mit Protschkas Worten zu sagen.

29. Januar 2023|

Weltklima retten – koste es was es wolle?

Liebe Freunde,

während man in Deutschland an der Energiewende fast verzweifelt und man trotz Ausgaben von hunderten Milliarden Euro in Sachen CO₂ Vermeidung komischerweise -gerade durch den Ausbau der „erneuerbaren Energien“- immer mehr CO₂ emittiert, schaut man aus dem Ausland mit Kopfschütteln auf den Energiewendevorreiter.

In Zeiten, in denen man in Deutschland von verspiegelten und verspargelten Landschaften träumt, geht man in Frankreich einen konsequent anderen Weg. So liegt in Frankreich -trotz seines bescheidenen Anteils „grünen Stroms“- der Treibhausgasausstoß pro Einwohner bei nur etwas über 50% dessen, was diesseits des Rheins emittiert wird.

Kein deutsches Mainstreammedium hat uns hierzulande darüber informiert, dass am 24.01.2023 der französische Senat mit 239:16 Stimmen den beschleunigten Bau von weiteren 14 Kernkraftwerken auf französischem Boden beschlossen hat. Selbst die Grünen stimmten mehrheitlich dem Vorhaben zu, einen beschleunigten Neubau zu realisieren.

Da man mittlerweile auch bei den „Energiewendeexperten erkannt hat, dass die Milliardeninvestitionen in sogenannte „erneuerbare“ Energien ohne passende Speicher, nichts anderes als hinausgeworfenes Geld darstellen, versteigt man sich nun in Deutschland auf weitere ökonomische Unfugs-Fantasien wie eine Umstellung der ganzen Volkswirtschaft auf eine „grüne Wasserstoffwirtschaft“ mit bescheidenen 25 Prozent Wirkungsgrad. Baufertigstellung in weniger als acht Jahren.

Dazu plant man ja auch noch die Stromnetze auszubauen. Das geschieht aber aktuell in einem absoluten Schneckentempo.
Von vorgesehenen 7700 km hat man im Jahr 2022 ganze 200 km realisiert. Schließlich soll beispielsweise der Windstrom (wenn der Wind weht) über hunderte Kilometer verlustreich durch ganz Deutschland transportiert werden. Was macht im Gegenzug Frankreich?

Dort sollen die neuen Reaktoren jeweils paarweise am Standort bereits bestehender Kernkraftwerke gebaut werden. Vorteil? Kaum zusätzliche Stromtrassen notwendig. Könnte sich vielleicht günstig auf den Strompreis auswirken. Von vermiedener Landschaftszerstörung ganz zu schweigen.

In Frankreich diskutiert man in der Politik und in den Medien meist vernünftig und mit kühlem Kopf über den besten Weg zu einer bezahlbaren, sicheren und nachhaltigen Energiepolitik. In Deutschland hingegen will man nichts weniger als das Weltklima retten. Koste es, was es wolle. Mit allen Mitteln die 1,5 Grad Erwärmung nicht zu überschreiten, die uns eben zu Südfrankreich fehlt.

Vielleicht würde aber so ein wärmeres Klima manchen Politikern beim Denken gar nicht einmal schaden. Also mir würde es schon gefallen. Gegen eine Verlängerung der Motorradsaison hätte ich auch nichts einzuwenden.

Es grüßt Sie
Manfred Schiller

Stadtrat
Mitglied im Landesvorstand der AfD Bayern

29. Januar 2023|

Erste Hilfe – Aus der Praxis für die Praxis

Einen Stammtisch der besonderen Art lieferte am 26.1.23 unser KV-Vorsitzender Roland Magerl.

Als Mann der Praxis (er ist ehrenamtlich seit über 20 Jahren im Rettungsdienst engagiert) referierte er zum Thema Erste Hilfe.
Tipps, die nicht alle im Lehrbuch stehen, nahmen die gut 30 Anwesenden gerne auf.

Schließlich rundete ein Freibier-, Würstchen – und Kuchenschmankerl-Buffett den kurzweiligen Abend ab.

In geselliger Runde wurde noch ein verspätetes Geschenk der KV-Mitglieder zum 50. Geburtstag an den Vorsitzenden übergeben.

27. Januar 2023|

Aus der Geschichte des Sozialismus nichts gelernt

Liebe Freunde,

was mit einer Gesellschaft, die komplett von der Substanz lebt und nicht erwirtschaftet was sie ausgibt passiert, konnte ich eindrucksvoll bei meinen vielen Besuchen in der damaligen DDR in den achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts erleben. Diese Erfahrungen haben meine Frau und mich in Bezug auf unsere Meinung zu einer sozialistischen Gesellschaft maßgeblich geprägt.

Von guten Bekannten aus Dresden immer wieder eingeladen, standen meine Frau und ich einmal endlose Minuten vor einem geschlossenen Bahnübergang und warteten auf den vorbeifahrenden Zug. Endlich kam ein ellenlanger Güterzug, der sich vielleicht mit maximal 30 km/h vorwärtsbewegt hatte.

Angekommen bei meinen Bekannten erfuhr ich, dass aus Geldmangel Jahrzehnte nicht in den Gleiskörper investiert wurde und so eine höhere Geschwindigkeit nicht möglich sei.

Betroffen waren hier nicht nur Gleisanlagen, sondern auch die gesamte Infrastruktur wie Gebäude oder Straßen und vieles mehr. Zeichen für einen Staat im Niedergang, der jahrelang aufgrund von Fehlinvestitionen von der Substanz gelebt hatte und so dafür den Preis der Verwahrlosung zahlen musste.

Was hat das mit der jetzigen Situation im heutigen Deutschland zu tun?
Ich denke sehr viel.
Auch hierzulande kann man erkennen, dass massiv über die Verhältnisse gelebt wird. Es unterbleiben in diesem ach so „reichen Land“ notwendige Investitionen in Infrastruktur wie Straßen, Bahn oder Schulen, Universitäten, Gesundheit und Pflege sowie grundlastfähiger Energieversorgung zugunsten von moralisch „hochwertigen“ Ausgaben für Armutsmigration, Eurorettung, „erneuerbare“ Energien und einen Gesellschaftsumbau in Richtung „Armut für alle“ durch Deindustrialisierung und bedingungsloses Grundeinkommen.

Dass dies eigenartigerweise noch nicht zu einem Aufschrei im Volk geführt hat, kann man darauf zurückführen, dass unsere Eltern oder Großeltern in relativ kurzer Zeit nach dem Krieg etwas aufgebaut hatten, das erhebliche Substanz aufweist, das Bröckeln erst in den letzten Jahren so richtig eingesetzt hat und deshalb noch nicht bei jedem Bürger angekommen ist.
Natürlich ist die Schuld für die „Nichtwahrnehmung“ auch zu einem erheblichen Teil bei den kritiklosen Medien zu suchen, die lieber auf Staatsknete durch linientreue Berichterstattung hoffen als auf Erschließung neuer Leserschichten durch kritische Berichterstattung. Hier fehlt absolut der Unternehmergeist.

So scheint man feststellen zu können, dass aus der Geschichte des Sozialismus nichts gelernt wurde und wieder einmal eine Nachfolgegeneration das, was die Vorgängergenerationen aufgebaut hatten, hemmungslos verfrühstückt.

Das wieder umzudrehen scheint eigentlich unmöglich. Welcher Staat zieht sich denn freiwillig auf ein Mindestmaß an Regulierung zurück und verzichtet auf Steuereinnahmen? Ich sehe hier die einzige Möglichkeit. Statt Rekordeinnehmen an Steuern, mit denen ein Wust an Blödsinn subventioniert wird, sollte das Geld bei den Bürgern und dem Mittelstand bleiben. Dort ist es am besten aufgehoben, zumal es dann eigenes Geld ist und eben nicht zum Fenster hinausgeworfen, sondern in der Regel sinnvoll investiert wird.

Hoffen wir, dass immer mehr Bürger bemerken, dass eine Umkehr dringend geboten ist und diese auch nur mit der Alternative für Deutschland geschehen kann.

Es grüßt Sie
Manfred Schiller

Stadtrat
Mitglied im Landesvorstand der AfD Bayern

21. Januar 2023|

Grüne Lügner

Liebe Freunde,

das kleine Dorf Lützerath, bestehend aus wenigen abbruchsreifen Häusern die bereits leer stehen und deren ehemalige Bewohner nicht wenig Geld als Ablöse für die aufgegebenen Immobilien erhalten haben, entwickelt sich für die Grünen mehr und mehr zu einem weiteren Waterloo der Widersprüche.

Bisherige Beispiele gefällig? Panzerlieferungen in Kriegsgebiete, statt Diplomatie. LNG-Frackinggas über den Atlantik mit CO2-Schleudern (Tankern) transportiert, statt sauberem Pipelinegas. CO2-intensive Braunkohle, statt CO2- sauberen Atomstrom.

Grüne Politik hat Deutschland mit einem Aufwand von bald einer Billion Euro zur CO2-Schleuder Europas gemacht. Mit Hilfe dieser -dem Steuerzahler abgepresster- Billion haben sie es tatsächlich geschafft, den Bürgern die höchsten Strompreise abzunehmen und die Versorgungssicherheit Deutschlands mit Energiemassiv zu untergraben.

Diese ideologische Verbohrtheit führt sie nun in ein absolutes Waterloo. Die Räumung Lützeraths ist eben eine Konsequenz grüner Bundespolitik. Sie wurde notwendig, weil sich Wirtschaftsminister Robert Habeck und die Grünen trotz des Ukraine-Krieges weigern, die deutschen Atomkraftwerke weiterlaufen zu lassen. Auch die grüne NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur ist auf diesen Zug mit aufgesprungen.

So kämpfen die Grünen in Lützerath munter gegen sich selber und die Ihnen zu eigene Doppelmoral. Politische Schizophrenie par excellence. Katrin Göring-Eckardt beispielsweise sieht Lützerath als Bestätigung dafür, dass grüne Politik nötig sei. Welche sie damit meint, erschließt sich mir nicht. Sie lehnt einerseits „Gewalt in der Form“ ab, lobt aber andererseits die „Hartnäckigkeit“ der Extremisten. Sie sitzt in der Bundestagsfraktion, die mit für die Räumung sorgt, möchte dafür aber gleichzeitig den Kohleausstieg in Mitteldeutschland vorziehen. Das ist politische Verlogenheit in Reinkultur. Alles nur der eigenen Karriere zuliebe.

In ähnliche Widersprüche verwickeln sich immer mehr alle Altparteien. Seit Jahren preist man die Energiewende als Rettung vom Untergang des Planeten und gängelt mit absurder Politik die Wirtschaft und den Normalbürger.

Um alles in der Welt soll angeblich CO2 eingespart werden. Man macht aber in der Praxis inzwischen gezwungenermaßen genau das Gegenteil. Die Gesetze der Physik und der Ökonomie sind eben nicht gerade sozialismusfreundlich.

Macht nichts. Denn das eigentliche Ziel grüner Politik ist und bleibt die Deindustrialisierung Deutschlands durch Zerstörung unserer Wettbewerbsfähigkeit. Hier liegt man im Plan und man ist sich des Applauses manches westlichen „Verbündeten“ sicher.

Wieder gibt es nur eine Lösung für dieses Schlamassel. Ideologiefreie Politik zum Wohle unserer Bürger. Politik, die sich vor allem am Kanzlereid zu orientieren hat. Dazu ist nur unsere AfD in der Lage. Der bayerische Bürger hat am 08.10. dieses Jahres die Möglichkeit, einen Teil dazu beizutragen.

Ich zähle auf Sie.

Es grüßt Sie
Manfred Schiller

Stadtrat
Mitglied im Landesvorstand der AfD Bayern

14. Januar 2023|

Kernkraft – versorgungsicher – günstig – umweltverträglich

Liebe Freunde,

wie wird die Zukunft unserer Energieversorgung aussehen? Die entscheidenden Kriterien der Energieversorgung einer Industriegesellschaft, einhergehend mit einem gewissen Wohlstand für alle Bürger, sind vor allem 3 Punkte, an denen Energiekonzepte gemessen werden müssen.

Das sind:
1. Versorgungssicherheit
2. Günstiger Preis
3. Umweltverträglichkeit

Die meisten bekannten Formen der Energiegewinnung stehen mehr oder weniger auf Kriegsfuß mit mindestens einem dieser Punkte. Dies reicht von der Versorgungssicherheit (Wind und Sonne) bis zum Thema Umwelt (Kohle) usw.

Jeder der mich kennt weiß eigentlich was ich nun als Lösung vorschlagen werde. Genau die Energieerzeugungsform, die im „Energiewendevorreiterland“ Deutschland ab Mitte April diesen Jahres aufhören soll zu existieren. Der Vorreiter, der auf den Abgrund zureitet, ungläubig und kopfschüttelnd beobachtet vom Rest der Welt.

Die Grünen und deren Gesinnungsgenossen bezeichnen die Kernenergie gerne als antiquierte Energie, die von neuartigen Techniken wie z.B. Windmühlen abgelöst werden müsse. Genau das Gegenteil ist der Fall. Die Kernenergie erfüllt alle drei der oben genannten Kriterien.

1. Versorgungssicherheit:
Ein Kernkraftwerk liefert im Jahr an fast 8000 Stunden Strom mit voller Leistung während es beim Wind in Bayern etwa 1800 Stunden und bei Solaranlagen nur rund 900 Stunden sind. Außerdem sind die Rohstoffe für Kernkraftwerke in großen Mengen vorhanden. Uran für viele Jahrzehnte, nochmals doppelt soviel an Thorium und alleine der sogenannte „Atommüll,“ der seit Jahrzehnten auf dem Gelände des jeweiligen Kernkraftwerkes gelagert ist, reicht für über 300 Jahre in den neuen „schnellen“ Reaktoren der 4. Generation um ganz Deutschland mit Strom zu versorgen.

2. Günstiger Preis:
Die Gestehungskosten am Beispiel des Kernkraftwerkes Gösgen/Schweiz liegen pro Kilowattstunde aktuell bei 4-7 Cent/kWh. Neu gebaute Kraftwerke werden voraussichtlich Strom für 5-12 Cent produzieren. Damit ist Kernenergie absolut konkurrenzfähig. Reaktoren der 4. Generation werden mit ihrem hohen Wirkungsgrad angeblich die Kosten bis auf unter 1 Cent drücken (Quelle: Institut für Festkörperkernphysik zum Dual Fluid Reaktor Projekt).

3. Umweltverträglichkeit:
Wer unbedingt der Meinung ist, dass menschengemachtes CO2 die Hauptursache für die steigenden Temperaturen der letzten Jahre ist findet hier eine Energiequelle, die fast kein CO2 emittiert. Die bisher entstandenen Abfallmengen sind überschaubar (insgesamt ein Würfel von 27 Meter Kantenlänge). Die oben erwähnten schnellen Reaktoren der 4. Generation (Belojarsk, Thoriumrektor in China) werden die Abfallproblematik minimalisieren.

Im Gegensatz zu unseren heimischen Politikern wird dies im Ausland alles genauso gesehen und viele Länder setzen auf den Ausbau der Kernenergie, die bei jedem Wetter und Temperatur, notfalls auch eingeschneit ihren Dienst tut. Ein wichtiger Vorteil ist auch, dass die andauernde Anlieferung von Brennmaterial in großen Mengen bei Kernkraftwerken nicht notwendig ist. Nur alle 3-4 Jahre ist ein Brennelementewechsel erforderlich. In dieser Zeit müsste ein Kohlekraftwerk mit der Leistung von Isar 2 mit 10-12 Millionen Tonnen Steinkohle permanent versorgt werden.

Die AfD setzt sich von Anfang an für den unbeschränkten Weiterbetrieb der Kernkraftwerke ein und vor allem für die Forschung in Sachen Kerntechnik, die absolut noch in den Kinderschuhen steckt.

Liebe Freunde: Lasst Euch nicht von den plötzlichen Avancen der CSU in dieser Sache blenden. Das geschieht aus purer Verzweiflung angesichts des Desasters, das man nach Fukushima angerichtet hat. Bis vor wenigen Monaten wurde ich im Stadtrat zu diesem Thema noch ausgelacht und als Ewiggestriger verunglimpft.

Wie in fast allen aktuellen Themenbereichen besetzen wir als AfD -oft ganz alleine- die richtigen Themen. Seien wir optimistisch. Der Wähler ist am Aufwachen.

Einen schönen Sonntag wünscht
Manfred Schiller

Stadtrat
Mitglied im Landesvorstand der AfD Bayern

9. Januar 2023|

Räuberbande

Liebe Freunde,

jedes Jahr am 23.05. begeht man in unserer Republik den Tag des Grundgesetzes. Dieses Grundgesetz steht angeblich über allen anderen Rechtsnormen. Es soll vor allem dafür da sein, den Bürger vor Übergriffen eines, immer wieder zu eigenartigen Rechtsauslegungen neigenden Staates, zu schützen.

Dass dies dringend notwendig ist, hat unser emeritierter Papst bereits im Jahr 2011 in seiner Rede im Bundestag den Abgeordneten dort ins Stammbuch geschrieben: Zitat: „Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“

Dieses Zitat, das auf den Kirchenvater Augustinus zurückgehen soll muss man sich heute auf der Zunge zergehen lassen. Man kann sehen wie dünn der Firnis der Zivilisation eigentlich ist. Hat denn 2011 jemand im Traum daran gedacht wie schnell das gehen kann?

Wo war in den letzten Jahren der Schutz des Grundgesetzes als die Polizei kontrollierte ob sich die Familie zu Geburtstagen oder zu Weihnachten traf?

Wo war das Grundgesetz als sich wildgewordene Politiker in undemokratischen Runden trafen um rechtschaffenen Menschen die Ausübung ihres Berufes zu verbieten?

Ob Maskenpflicht im Stadtpark oder das Verbot mutterseelenallein auf einer Parkbank ein Buch zu lesen. Der Staat hat den Bürgern die Selbstbestimmung genommen, die eigentlich Basis einer demokratischen Gesellschaft sein sollte.

Dagegen mit friedlichen Mitteln aufzubegehren ist die Pflicht eines jeden Bürgers, dem die Freiheit am Herzen liegt. Dem Staat müssen hier rote Karten gezeigt werden. Wir Oppositionelle haben das auf der Straße getan. Wir waren bunter als es sich viele Politiker wünschen konnten.

Es kamen bei den Protesten Menschen aus verschiedenen politischen Lagern zusammen und man lernte sich kennen und schätzen. Allerdings muss man eines sehen: Es gibt im Bundestag und den Landtagen nur eine einzige Partei, die sich auf die Seite der protestierenden Bürger gestellt hat. Nur die AfD hat eindringlich die Achtung des Grundgesetzes angemahnt.

Es ist geradezu grotesk, dass eben genau diese Partei des Grundgesetzes und des Rechtsstaates dafür von einer Behörde, die sich Verfassungsschutz nennt, beobachtet und von den Mainstreammedien verleumdet wird.

Wie wichtig die Worte des Papstes damals waren sieht man auch daran, dass es eben nicht das Grundgesetz alleine ist, das die Demokratie schützt, sondern es braucht viele mutige Bürger, die für Recht und Gesetz bereit sind zu kämpfen und sich auch nicht von beruflichen, finanziellen oder gesellschaftlichen Nachteilen abschrecken lassen.

Genau deswegen engagiere ich mich in unserer AfD und ich hoffe, dass immer mehr Menschen erkennen, dass dies die wirksamste Möglichkeit ist, unsere Demokratie vor Institutionen und Politikern zu schützen, die unser Grundgesetz mit Füßen treten.

Seit fast einem Jahr verfasse ich nun das wöchentliche Wort zum Sonntag. Ich hatte anfangs gedacht, mir würden nach wenigen Wochen die Themen ausgehen. Da dem anscheinend nicht so ist, werde ich auch nächstes Jahr mit diesem Format weitermachen, wenn es auch nur der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein ist.

Viele Grüße und einen guten Rutsch ins neue Jahr wünscht Euch
Manfred Schiller

Stadtrat
Mitglied im Landesvorstand der AfD Bayern

31. Dezember 2022|

Verfassungsschutz – Regierungsschutz

Liebe Freunde,
fast jeder, der in unserer AfD engagiert mitarbeitet oder den einen oder anderen Funktionärsposten besetzt, kennt das Damoklesschwert, das sich in Form einer möglichen Beobachtung durch den Verfassungsschutz über jeden von uns befindet.
Viele unserer Mitglieder sind deswegen verunsichert und trauen sich nicht, beispielsweise in Orts-oder Kreisverbänden mitzuarbeiten, da sie berufliche oder persönliche Nachteile befürchten. Eine mögliche Nennung im Verfassungsschutzbericht oder auch nur Mitglied in einer Partei zu sein, die auf der Beobachtungsliste steht, ist verständlicherweise für viele unserer Mitbürger ein Grund aus der Partei auszutreten.
Nun sollte man annehmen, dass dieser Inlandsgeheimdienst, den wir hierzulande Verfassungsschutz nennen, bei seinen Recherchen über seine Mitbürger höchste Qualitätsansprüche erfüllt. Eine Berufskarriere, eine geschäftliche Existenz ist nun mal schnell zerstört, wenn unbescholtene Bürger unschuldig in den Focus dieser Behörde geraten.
Dass bei deren Expertisen immer wieder eine gewisse Einseitigkeit zum Vorschein kommt, ist man ja hinlänglich gewohnt.
Dass aber bei deren Vorgehensweise gegen verfassungstreue Bürger mittlerweile grob fahrlässig gehandelt wird, hatte das Verwaltungsgericht Köln erst am 22.12.2022 wieder einmal festgestellt.
Auf den gesamten Sachverhalt des Urteils einzugehen, würde hier zu weit führen. Den könnt Ihr unten in dem per Link angefügten Artikel ausgiebig nachlesen. Wichtig sind meiner Meinung folgende Sätze in der Presseerklärung:
„Im Weiteren versuchte die promovierte Vertreterin des BfV wenige Tage vor der Verhandlung, den Beschwerdeführer mit weiteren unvollständig eingereichten ca. 70 Seiten zusammenhanglosen und substanzlosen Vorhaltungen fernab des Klageinhalts zu diskreditieren.“
„Denn das BfV versuchte ursprünglich durch Falschbehauptungen das Gericht über die Kenntnis des Zusammenhangs der Aussage zu täuschen und dann durch Einreichung endloser Abhandlungen….“
Der bayerische Landesvorstand, dem ich die Ehre habe angehören zu dürfen, führt ebenfalls eine Klage gegen den Verfassungsschutz. Er muss Unsummen an Parteigeldern an Rechtsanwälte bezahlen, die solche Unmengen an substanzlosen Pamphleten (teilweise Loseblattsammlungen) des Verfassungsschutzes in vielen Schriftsätzen abwenden müssen. Anscheinend will man seitens der Behörden so lange weitermachen bis den AfD Verbänden das Geld ausgeht sich zu wehren. Die Gerichte zeigen sich aber tatsächlich vom Vorgehen des Verfassungsschutzes langsam genervt.
Das Ziel dieser Vorgehensweise ist klar. Zermürbungstatktik bis uns das Geld ausgeht. Vielleicht werden wir dereinst diese Verfahren, die wir gegen den Verfassungsschutz angestrengt haben, alle gewinnen. Allerdings werden uns dann viele Mitglieder, die dem Druck nicht widerstehen konnten, verlassen haben. Dass diesem Druck auch hochrangige Politiker wie große Teile des hessischen Landesvorstandes nicht gewachsen sind, ist zusätzlich äußerst bedenklich.
Am 08. Oktober 2023 wird ein Bayern ein neuer Landtag sowie neue Bezirkstage gewählt. Stimmen wir hier nur für Kandidaten, die bereits gezeigt haben, dass sie diesen Druck gewachsen sind oder sich zumindest gefestigt zeigen. Nur so werden wir als die so dringend notwendige einzige echte Opposition weiterwachsen und die uns in einer Demokratie zufallenden Aufgaben bewältigen können.
Frohe Weihnachten wünscht Euch und Euren Familien
Manfred Schiller
Stadtrat
Mitglied im Landesvorstand der AfD Bayern.
Presseerklärung: Verwaltungsgericht erklärt die Bewertung Härles durch den Verfassungsschutz für rechtswidrig und bestätigt Fortbestand des Deutschen Reiches nach 1945 – Bürger für Heusenstamm (buerger-fuer-heusenstamm.de)
https://www.buerger-fuer-heusenstamm.de/2022/12/23/presseerklaerung-verwaltungsgericht-erklaert-die-bewertung-haerles-durch-den-verfassungsschutz-fuer-rechtswidrig-und-bestaetigt-fortbestand-des-deutschen-reiches-nach-1945/?fbclid=IwAR3ukQM7-yFzCmJvnHSbgKpxiJzE-EWSz5akDNE-kk_Lnif7qPVmcZE7axo
25. Dezember 2022|
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