Liebe Freunde,
immer wieder werden meine Parteifreunde und ich in verschiedenen Gesprächen oder Diskussionen mit dem Argument konfrontiert, die AfD könne im Politikalltag nichts bewirken, weil sie nirgendwo an einer Koalition beteiligt ist und auch sonst im politischen Betrieb keine Machtoption habe.
Das stimmt natürlich, aber so ganz ohne Wirkung bleibt unser politisches Handeln nicht. Wer sich die Mühe macht, die Reden unserer Bundestagsabgeordneten beispielsweise im Internet zu verfolgen, kann unschwer erkennen, dass hier unsere gebündelte Kompetenz auf teilweise erschreckende Ahnungslosigkeit trifft. Dies beeindruckt auch immer mehr Bürger. Ein schönes Beispiel hat in der letzten Woche mein Parteifreund Petr Bystron in einer Fragestunde gegeben, als er unsere Außenministerdarstellerin so richtig ins Schwitzen gebracht hatte.
Als Kommunalpolitiker bin ich aber der Meinung, dass wir als Vertreter unserer Partei vor Ort fast noch mehr bewirken können. Das ewige Stigma des „Rechtsextremismus“ wird vor allem dann aufgebrochen, weil wir Stadträte bürgernah sind. Ich weiß aus eigener Erfahrung, dass es sehr zeitaufwendig für einen Ehrenamtler ist, jeden zweiten oder dritten Tag auf eine Vereinsversammlung, ein Dorffest, ein Jubiläum, eine Neueröffnung oder auch Ausstellung zu gehen, dort auch ein Grußwort zu halten und die großen und kleinen Probleme dort aufzunehmen, um dann auch im Rahmen der eigenen Möglichkeiten zu helfen.
Dass dies durchaus erfolgreich sein kann, hat man im Juni 2019 erkennen können, als der AfD Kandidat Sebastian Wippel bei der Oberbürgermeisterwahl im sächsischen Görlitz sagenhafte fast 45% erreicht hatte. Gewählt wurde in der Stichwahl zwar letztendlich der CDU Kandidat, der in der Stichwahl für eine absurde Allparteien-AfD-Verhinderungskoalition angetreten war, aber für einen Paukenschlag hat es allemal gereicht.
Ganz aktuell wird gerade der neue Landrat für den brandenburgischen Kreis Oder-Spree gewählt. Hier hat der AfD Bewerber Rainer Galla im ersten Wahlgang mit 24,8% gegen die Kandidaten aller anderen Parteien obsiegt. In der Stichwahl wird er nun auf den Kandidaten der SPD treffen. So kommt es zu wahrscheinlich zu einer weiteren Auflage der Görlitzer Allparteien-Koalition, um Galla zu verhindern. Mal sehen, mit welchen Argumenten beispielsweise die CDU-Wähler die Stimme der Partei des Bundeskanzlers geben, zumal dieser hauptverantwortlich für den Niedergang Deutschlands ist.
Die Argumente, die die Kartellparteien gegen unsere Partei vorbringen, werden immer absurder und entlarvender. Keinesfalls dürfen wir uns in dieser Situation anbiedern und unter Aufweichung unserer Standpunkte eine sich irgendwann vielleicht ergebende Koalition als Juniorpartner eingehen. Dies würde über kurz oder lang unsere politische Marginalisierung bedeuten. Unsere vordringliche Aufgabe zurzeit ist es, vom Wähler als einzig echte und verlässliche Opposition wahrgenommen zu werden.
Im kommenden Jahr wird in den mitteldeutschen Bundesländern Brandenburg, Thüringen und Sachsen jeweils ein neuer Landtag gewählt. Wir haben in allen drei Ländern die große Chance, stärkste Partei zu werden und den Ministerpräsidenten zu stellen. So könnten wir unsere Politik auch durchzusetzen. Als Juniorpartner unter einer der Altparteien kann ich mir meine Partei nicht vorstellen.
Vorher wird allerdings am 08.10. in Bayern gewählt. Ich bitte um das Vertrauen für unsere Kandidaten. Kompetenz in Lebens- und Berufserfahrung ist hier überall vorhanden. Ganz im Gegensatz zu vielen ungelernten Dilettanten in den Reihen der anderen Parteien.
Ein schönes Wochenende wünscht
Manfred Schiller
Stadtrat
Mitglied im Landesvorstand der AfD Bayern
Spitzenkandidat der AfD für die Bezirkstagswahl